Satzungskommentierung – Version 1.0 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

§ 25
Einberufung

¹Der Präsidialrat tritt jährlich mindestens einmal auf Einladung des Präsidenten oder zweier Vizepräsidenten zusammen. ²Auf Beschluss des Präsidiums oder auf Antrag von mindestens einem Drittel der Stimmen des Präsidialrates ist eine Präsidialrats-tagung einzuberufen.

1. Einberufung des Präsidialrates

Obwohl nur eine „einmal jährliche Tagung“ vorgegeben ist, werden in der Regel auf Bundesebene jährlich zwei Präsidialrats-Tagungen und selbst im Jahr der Bundes-tagung eine „normale“ und eine „abgespeckte“ i.d.R. am Vorabend der Bundesta-gung stattfinden.


In den Landesverbänden wird dies unterschiedlich gehandhabt: Im LV Baden finden derzeit bspw. zwei LV-Ratstagungen statt, im Jahr der LV-Tagung nur eine LV-Ratstagung. In der LV-Satzung ist dies in § 25 festgehalten: „¹Der Landesverbandsrat tritt in den Jahren, in denen keine Landestagung stattfindet mindestens einmal auf Einladung des Präsidenten oder zweier Vizepräsidenten zusammen. ²Auf Beschluss des Landesverbandsvorstands oder auf Antrag von mindestens einem Drittel der Stimmen des Landesverbandsrates ist eine Landesverbandsratstagung einzuberufen.“

2. Minderheitenrecht

Dieses besteht beim Präsidialrat genauso wie bei der Bundestagung (§ 15) und beim Präsidium, auch wenn es dort nicht geregelt ist. In der Praxis spielt es in der Regel keine Rolle.


Das Drittel ergibt sich aus der Berechnung gemäß § 24 Abs. 1.

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