Satzungskommentierung – Version 3.1 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

VII. Ressorttagungen
§ 37
Aufgaben und Zusammensetzung

¹Zur Vorbereitung von Entscheidungen der Organe des Bundesverbandes gibt es Ressorttagungen, die vom Ressortleiter des Präsidiums (§ 30 Abs. 1 Buchstabe c) bis h) geleitet werden. ²In der Ressorttagung werden die Landesverbände durch einen gewählten Ressortverantwortlichen vertreten. ³Aufgabe der Ressorttagungen ist es insbesondere,
a) die Interessen der Landesverbände in die Arbeit des Bundesverbandes einzubringen,
b) Beschlüsse der Organe des Bundesverbandes vorzubereiten,
c) im Auftrag der Organe Beschlussempfehlungen zu erarbeiten,
d) auf der Basis der Beschlüsse der Organe die Ressortarbeit bundesweit abzustimmen.

1. Die Idee der Ressorttagungen

Die Idee der Ressorttagung ist alt: Schon immer gab es einen bspw. länderübergreifenden Bedarf, sich in bestimmten Tätigkeitsgebieten, bspw. in der Technischen Leitung Ausbildung inhaltlich und fachlich abzustimmen.

In der Idee der Ressorttagungen und deren Antragsberechtigung steckt allerdings das Dilemma zwischen dem Expertentum und der allgemein basierten Verbandsführung, die durchaus den Expertenmeinungen nicht folgen muß, selbst wenn diese einhellig geäußert wird.

2. Mitwirkung und Beschlussempfehlungen

Die inhaltliche Aufgabe ist also klar definiert, die formelle Leitung ebenfalls. Allerdings fehlen Bestimmungen darüber, wie oft eine solche (mindestens) einberufen werden muß. So fanden in der Vergangenheit bspw. die Justitiartagungen nicht in jedem Jahr statt.

In Satz 3 Buchst. c) ist eindeutig geregelt, daß die Ressorttagungen nichts selbst beschließen, sondern Beschlußempfehlungen erarbeiten. Entgegen weitverbreiteten Mißverständnissen ist (nach der Klarstellung durch Satzungsänderung in der Bundestagung 2001) dies nun rechtlich eindeutig.