Satzungskommentierung – Version 3.1 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

§ 41
Schiedsordnung

Im übrigen regelt die Zusammensetzung der Schiedsgerichte, die Wahl der Mitglieder sowie dessen Aufgaben und das Verfahren eine Schiedsordnung der DLRG, die vom Präsidialrat beschlossen und beim Registergericht hinterlegt wird.

1. Schiedsordnung

Die Schiedsordnung (bisher Schieds- und Ehrengerichtsordnung) ist bundeseinheitlich durch Beschluß des Präsidialrates am 09.10.1999 in Kraft getreten und zuletzt durch Beschluß am 06.11.2010 und schließlich im Präsidialrat im November 2014 geändert worden. Hierzu bereits § 38 Anm. 1.

Sie regelt – mit zahlreichen Überschneidungen zur Bundessatzung – hauptsächlich das Verfahren der Schiedsgerichte. Hier wird etwas genauer definiert, was sie im einzelnen regeln soll, nämlich

  • die „Zusammensetzung“,
  • die Wahl der Mitglieder
  • die Aufgaben des Schiedsgerichts
  • und das Verfahren.

2. Verbindung mit den Bestimmungen der Satzung

Insbesondere ist bereits in der Satzung geregelt, daß die Mitglieder der Schiedsgerichte gewählt werden müssen (s. § 12 Abs. 2 Buchst. b), ebenso sind die „Aufgaben“ geregelt, s. § 38 in Absätzen 1-4. Die Schiedsordnung kann die Satzungsbestimmungen also (nur) ergänzen.

Die Schiedsordnung ergänzt die Satzungsbestimmungen der Absätze 1-4 des § 38 etwa beim Mindestalter der Schiedsrichter in § 1 Abs. 4 der Schiedsordnung.

Wie der Text des § 41 bereits andeutet, besteht der Schwerpunkt der Schiedsordnung allerdings in Bestimmungen, die das Verfahren vor den Schiedsgerichten regeln.

3. Hinterlegung

Sie ist – wie auch die Satzung eingetragen wird, s. § 1 – beim Amtsgericht Berlin-Charlottenburg hinterlegt worden.