Satzungskommentierung – Version 3.1 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

X. Kommissionen
§ 44
Aufgabe

Kommissionen können durch Beschluss eines Organs für bestimmte und abgegrenzte Aufgaben gebildet werden.

1. Einsetzung

Sie können durch Beschluß eines beliebigen Organs eingesetzt werden, d.h. von Bundestagung, Präsidialrat oder Präsidium. Bis in die 90er-Jahre wurde praktisch permanent eine „Satzungskommission“ eingesetzt, die an der Satzung bastelte, kaum waren neue Änderungen von der Bundestagung beschlossen worden. Bereits mehrfach waren „Beitragskommissionen“ unterwegs, die sich zwar nicht um die Gesamtfinanzierung kümmerten, eher eine fällige Beitragserhöhung zu verkaufen hatten.

Damit ist das Dilemma von Kommissionen bereits deutlich: Ihr Arbeitsergebnis steht und fällt mit ihrer Zusammensetzung, ihrer Aufgabendefinition und ihrer Arbeitsintensität und der innerverbandlichen Akzeptanz. Dennoch kann es passieren, daß die verbandspolitischen Entscheidungen die einhellige Meinung der „Experten“ über Bord wirft. Unter dem Strich ist damit unter Umständen mehr kaputtgemacht als gewonnen.

2. Beschluss

Der Beschluß bedarf einer einfachen Mehrheit. Es empfiehlt sich, die „bestimmten“ und „abgegrenzten“ Aufgaben bereits im Beschluß genau zu definieren. Empfehlenswert ist ebenfalls die Regelung vorab, wer diese Kommission leitet, wer über welches Zwischenergebnis berichtet und wann die Aufgaben erledigt werden sollen – also ein klarer Arbeitsauftrag.

3. Aufgaben

Bekannte Kommissionen sind die Regelwerkskommission und die ständig wiederkehrenden Finanzkommissionen, während die früher permanent tagende Satzungskommission im Wesentlichen außer Mode geraten ist. Seit 2013 tagt erneut permanent eine Personalkommission und – weitgehend deckungsgleich mit Präsident, Vizepräsidenten und den Ressortleitern im Präsidium – zeitweise eine Strategiekommission.

4. Keine Beschlussfähigkeit

Es bleibt noch einmal zu betonen, daß diese Kommissionen keine eigene Beschlußfähigkeit haben, sich vielmehr auf Empfehlungen beschränken oder eben Beschlußentwürfe erarbeiten können. Ein Antragsrecht steht ihnen (im Gegensatz zu den Ressorttagungen (s. Anm. zu § 17 und § 37) ebenfalls nicht zu.