Satzungskommentierung – Version 3.1 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

§ 48
Geschäftsordnung

Zur Durchführung von Versammlungen, Sitzungen und Tagungen der Organe sowie aller Gremien erlässt der Präsidialrat eine Geschäftsordnung.

1. Rechtliche Qualität

Zur rechtlichen Qualität siehe § 45 Ziff. 1.

2. Sinn und Zweck der Geschäftsordnung

Die Geschäftsordnung regelt insbesondere die Verfahrensregelungen innerhalb von Versammlungen. Sie konkretisiert in § 1 hinsichtlich des Geltungsbereichs die „Gremien“ „wie z.B. Kommissionen, Ausschüsse, Arbeitskreise usw. (nachstehend Versammlung genannt).“

„§ 1 Geltungsbereich

(1) Die Geschäftsordnung der DLRG dient der Durchführung von Versammlungen, Sitzungen und Tagungen der Organe sowie aller Gremien wie z.B. Kommissionen, Ausschüsse, Arbeitskreise usw. (nachstehend Versammlung genannt) im Rahmen der Satzung und der Bundesjugendordnung.

(2) Die Geschäftsordnung gilt für alle Gliederungen sinngemäß.“

Sie gilt gem. § 1 Abs. 2 „für alle Gliederungen sinngemäß“. Sinngemäß bedeutet nun nicht, daß die Regelungen beliebig sind, sondern lediglich, daß durch Auslegung festgestellt werden muß, was nun zu tun ist, wenn eine Regelung nach dem Wortlaut nicht genau „paßt“.

Klar ist, daß nicht jede einzelne Jahreshauptversammlung einer örtlichen Gliederung immer detailgenau nach der Geschäftsordnung der DLRG abgewickelt werden kann und wird. Lediglich die Grundsätze sollten eingehalten werden.

3. Beschluss

In § 14 der GO ist noch einmal klargestellt, daß Änderungen der Geschäftsordnung der Präsidialrat beschließt. Die derzeit gültige Geschäftsordnung wurde am 07.04.2001 neu gefaßt und zuletzt im Präsidialrat am 16.04.2010 geändert.