Satzungskommentierung – Version 1.0 - J. Wagner, Justitiar der DLRG
S a t z u n g der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft e.V.

Vorbemerkung Version 4.0

Eine Kommentierung einer Vereins- bzw. Verbandssatzung mag dem einen überflüssig und gar als Bürokratismus in gesteigerter Form vorkommen. Allerdings geht es hier darum, die jahrzehntelangen Erfahrungen im Umgang mit Mitgliedern und Gremien weiterzugeben. Dabei stellten alle Justitiare und juristischen Berater fest, dass es eine riesige Bandbreite von FAQ´s gibt, d. h. oft gestellter Fragen, die bei einem Blick in diese Kommentierung möglicherweise gelöst und wiederum als Erfahrungswissen weitergegeben werden können.

Manchen mag diese Kommentierung arg juristisch vorkommen. Dies liegt zum einen daran, dass der Verfasser Jurist ist. Zum anderen sollen die Behauptungen und deren Quellen nachprüfbar sein. Wenn die Verständlichkeit darunter leidet, schadet es jedoch nicht, an einer anderen Stelle weiterzulesen.

Da der Verfasser dieser Kommentierung zugleich auch Bearbeiter der 13. und 14. Auflage des nun im Dezember 2015/März 2018 erschienenen Buches „Reichert, Vereins- und Verbandsrecht“ ist, beziehen sich viele der nachfolgenden Verweise auf die 14. Auflage dieses Buches, meist zitiert als Reichert/Wagner, Randnummer.

Ergänzt werden die Hinweise auf mein im März 2018 erschienenes Buch Wagner, Verein und Verband, Richard Boorberg Verlag, Stuttgart (98,- Euro).

Soweit wir es wussten, haben wir die Entstehungsgeschichte einiger Bestimmungen nachvollziehen können, soweit wir uns noch daran erinnern konnten und wollten und die praktische Relevanz bejahten.

Diese Kommentierung ist also subjektiv. Sie gibt einen wesentlichen Teil der Verbandspolitik wieder, stimmt aber nicht unbedingt mit der „Verbandsmeinung“ überein, wenn es denn überhaupt eine geben sollte. Sie kann mit der Verbandspolitik einzelner Gliederungen übereinstimmen, muss es aber nicht. Sie soll aber offen sein (für Kritik) und dynamisch (für Veränderungen).

Also: Für Hinweise und Kritik sind wir offen und dankbar, ebenso das Justitiariat der DLRG unter justiz@dlrg.de. 

Konstanz, Mai 2018

Jürgen Wagner (juergen.wagner@dlrg.de oder wagner@wagner-vereinsrecht.de), Seestraße 33, Villa Prym, D-78464 Konstanz 

Sämtliche Paragraphen beziehen sich, soweit nicht anders angegeben, auf die Satzung der DLRG in ihrer aktuellen und gültigen Fassung, d.h. nach der Bundestagung 2017. 

P.S.: Was hier nicht drinsteht

Wesentlicher Bestandteil der Vereinsverfassung ist die Satzung. Danach ist die Satzung zunächst ein von den Gründern geschlossener Vertrag. Mit der Feststellung der Satzung löst sie sich von der Person der Gründer und wird zum objektiven Recht. Danach stellen Vereinssatzungen partielle Rechtsordnungen dar, die nicht nur für den Verein und seine gegenwärtigen Mitglieder verbindlich sind, sondern auch für künftige Mitglieder und u.U. auch für außenstehende Dritte. Rechtsnormcharakter hat die Satzung nicht; sie ist auch nicht Statut i.S.d. § 293 ZPO – rechtstheoretische Erwägungen, die kaum praktische Auswirkung auf die Vereinspraxis hat (sog. Modifizierte Normentheorie, s. Reichert/Wagner, Kap. 2 Rn. 367; Wagner, Rn. 192).

Dementsprechend finden sich manche Regelungen in einer Satzung wieder, manche in sog. Nebenordnungen, manche gar nicht. Vor allem die Selbstverständlichkeiten findet man (meist) vergebens.

Aber hochaktuelle Theman wie bspw. Datenschutz können, müssen aber nicht in einer Satzung geregelt sein. Sie werden an anderer Stelle ausführlich beschrieben.

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